Linkspartei: Presseerklärungen http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/ Presseerklärungen der Linkspartei de-de 2004 PDS-Bundesgeschäftsstelle Sat, 04 Feb 2012 07:00:43 +0200 http://dielinkspartei.de/images/rss/dielinke_rss.gif Presseerklärungen http://dielinkspartei.de Integrationsfeindlich und repressiv 14.06.2007: Zur heute anstehenden Verabschiedung der Novelle des Aufenthaltsgesetzes erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35920 Zum Heulen ... 12.06.2007: Zu Reaktionen auf den Wechsel von einigen Juso-Funktionären in Niedersachsen zur Linkspartei erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35911 Schäuble ein Daten-Messie? 11.06.2007: Zu Schäubles Plänen für ein zentrales Fingerabdruck-Register für Ausländer erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35905 Protest ist in, G8 sind out 08.06.2007: Zum Abschluss des G8-Gipfels erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35891 Auf Schönwetter machen reicht nicht 07.06.2007: Zu dem angeblichen G8-Durchbruch beim Klimaschutz erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35889 Beim Klimaschutz hört die Freundschaft auf 06.06.2007: Die USA hält an ihrer Verweigerungshaltung zum Klimaschutz fest. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Methling http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35884 Menschenverachtende Haltung der Neonazis hat nichts mit Globalisierungskritik zu tun 06.06.2007: Die für morgen im Rahmen der Gipfelproteste angekündigte NPD-Demonstration wurde verboten. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35882 Aktionstag gegen Krieg und Militarismus 05.06.2007: Zum morgigen Beginn des G8-Gipfels in Heiligendamm erklären Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Bundesvorstand der WASG, und Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Parteivorstand der Linkspartei.PDS http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35877 Kein neuer Rüstungswettlauf in Europa 05.06.2007: Im Vorfeld des G8-Gipfels ist der Ton zwischen Putin und Bush bezüglich des umstrittenen US-amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien schärfer geworden. Während Präsident Putin gestern militärische Konsequenzen ankündigte, wird der amerikanische Präsident heute in Prag versuchen, Nägel mit Köpfen zu machen. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS und des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35873 Deeskalation ist angesagt 05.06.2007: Zur Ankündigung, gegen DemonstrantInnen hart durchgreifen zu wollen und zu den verschiedenen Vorschlägen, die Polizei weiter aufzurüsten, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35872 G8-Demo großer Erfolg – Gewalt geht von G8 aus 03.06.2007: Die Linkspartei.PDS und die WASG beteiligten sich mit rund 10 000 Personen aus allen Teilen des Landes an der gestrigen Groß-Demonstration in Rostock. Zum Verlauf der Demonstration erklären die stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei PDS Katja Kipping (MdB), das Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes der WASG Christine Buchholz und das Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei.PDS Wolfgang Gehrcke (MdB) http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35851 G8-Kritik geht weiter 03.06.2007: Zur gestrigen Groß-Demonstration in Rostock erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei.PDS Katina Schubert, die vor Ort war http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35848 Kein Platz für Nazis 02.06.2007: Zu den heutigen dezentralen Naziaufmärschen erklären die stellvertretenden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35844 G8-Infopunkt mit Information und Diskussion zum Gipfel 01.06.2007: Unter dem Motto "Wie rennt man gegen einen Zaun?" – wurde heute im Pavillon auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin ein G8-Infopunkt der Anrainer – Volksbühne, Kino Babylon und Karl-Liebknecht-Haus – eröffnet. Hier werden im unmittelbaren Vorfeld und der Zeit des G8-Gipfels Informationen und Gespräche rund um die Gipfelproteste angeboten. http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35842 Bärendienst für die Demokratie 01.06.2007: Zu der Nichtzulassung von 20 Journalisten zur Berichterstattung über den G8-Gipfel und zum Demonstrationsverbot im Umfeld des Tagungsortes erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35837 Demonstrationsfreiheit schützen statt "Deeskalation durch Stärke" 31.05.2007: Zur Beratung der Innenminister von Bund und Ländern erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35832 Gutschein mit Tücken 31.05.2007: Zum Vorschlag der Bundesregierung, Betreuungsgeld in der Form von Gutscheinen auszugeben, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei, Rosemarie Hein http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35816 Sonnige Bilanz mit Schattenseiten 31.05.2007: Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, Dietmar Bartsch http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35815 Wer Sympathie äußert, muss Deeskalation betreiben 30.05.2007: Bundesinnenminister Schäuble hat offenbar seine Sympathie für friedliche Proteste gegen den G8-Gipfel entdeckt. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB) http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35787 Lebensfremd und unverschämt 29.05.2007: Zum Vorhaben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das Kindergeld künftig nur noch bis zum 18. Lebensjahr zu zahlen, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35744 Missionierung gehört nicht in den Kindergarten 28.05.2007: Zum Vorschlag der Evangelischen Kirche in Deutschland, religiöse Bildung und Werteerziehung stärker in allen Kindergärten zu verankern, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35733 Wer Wind sät, wird Sturm ernten! 23.05.2007: Zu der jetzt bekannt gewordenen Praxis, Geruchsproben von G8-Kritikern zu nehmen, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35728 Starker gesamtdeutscher Jugendverband 21.05.2007: Zur Gründung der Jugendorganisation der Partei DIE LINKE erklärt Sascha Wagener, jugendpolitischer Sprecher der Linkspartei http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35721 Ansporn für den Endspurt 21.05.2007: An diesem Wochenende hat sich in Berlin der neue Jugendverband der künftigen Partei DIE LINKE gegründet. Dazu erklärt der Parteibildungsbeauftragte Bodo Ramelow http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35718 Reduzierung von Ausbildungsberufen schafft nicht mehr Ausbildungsplätze 20.05.2007: Zum Vorhaben der Bundesbildungsministerin Annette Schavan, die Zahl der Ausbildungsberufe drastisch zu reduzieren, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35717 Deutliches Votum für DIE LINKE 19.05.2007: Heute wurde im Karl-Liebknecht-Haus die Urabstimmung der Linkspartei.PDS über die Verschmelzung mit der WASG ausgezählt. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35716 In Europa droht neue Eiszeit 19.05.2007: Zum gescheiterten EU-Russland-Gipfel erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35715 Mindestlohn ist kein Schreckgespenst, sondern Normalfall in Europa 18.05.2007: Zu den Warnungen des CDU-Generalsekretär vor den angeblichen Auswirkungen der Einführung eines Mindestlohnes auf den Osten erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35713 Heiligendamm darf nicht zum „Reinstraum“ werden 18.05.2007: Zu den Einschränkungen des Demonstrationsrechtes im Umfeld des G8-Gipfels erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB) http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35712 Angriff auf soziale Grundrechte und Blamage für die Marktgläubigkeit 16.05.2007: Der Parteivorstand der Linkspartei.PDS unterstützt die Forderungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der deutschen Telekom. Dazu erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher Harald Werner http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35710 Wir werden den Verfassungsschutz genau beobachten 15.05.2007: Zum heute vom Bundesinnenminister veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2006 erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35709 Kompromiss auf Kosten der Kinder und Eltern 15.05.2007: Zum erzielten Krippen-Kompromiss der Koalition erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35707 Die Wahl in Bremen – ein sensationeller Erfolg für DIE LINKE. 14.05.2007: Der Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Lothar Bisky, auf der Pressekonferenz im Rahmen der Parteivorstandssitzung zum Ausgang der Wahlen zur Bremer Bürgerschaft http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35706 Großer Schritt für den Aufbau der LINKEN 13.05.2007: Zum Ausgang der Landtagswahl erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35705 Spiel mit dem Feuer 11.05.2007: Zu dem von Schäuble angekündigten "Unterbindungsgewahrsam" und weiteren Polizeimaßnahmen im Vorfeld des G8-Gipfels erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35704 Arbeitnehmer sind keine Versuchskaninchen 10.05.2007: Zu neuen Vorschlägen der CDU, den Kündigungsschutz "probeweise auszusetzen" erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35699 Begrenzt lernfähig 10.05.2007: Mit dem Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm will sich die CDU auch in die aktuelle bildungspolitische Debatte einbringen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35698 Wie im Kindergarten 09.05.2007: Zum heutigen Spitzengespräch zum Ausbau der Krippenplätze zwischen Ministerin von der Leyen und Minister Steinbrück erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35686 Kein Beitrag zur Deeskalation 09.05.2007: Zu der bundesweiten Razzia im Vorfeld des G8-Gipfels erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB) http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35685 Unser Ziel bleibt ein friedliches, soziales, demokratisches und die Umwelt bewahrendes Europa 09.05.2007: Anlässlich des heutigen Europatages erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35684 1,70 € mehr – nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein 08.05.2007: Zur Erhöhung des Regelsatzes beim Arbeitslosengeld II um 1,70 Euro ab dem 1. Juli 2007 erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35668 48-Stunden-Endspurt für soziale Gerechtigkeit 08.05.2007: Noch fünf Tage bis zur Wahl in Bremen. Dazu erklärt der Bundeswahlkampfleiter der Linkspartei.PDS Bodo Ramelow http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35665 Hohe Wahlbeteiligung zeugt von hoher Politisierung 07.05.2007: Zum Ausgang der französischen Präsidentschaftswahlen 2007 erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35664 Bundespräsident darf nicht Spielball parteipolitischer Auseinandersetzungen sein 07.05.2007: Zur Entscheidung des Bundespräsidenten, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35663 Die stillen Teilhaber der IG Metall 07.05.2007: Die IG Metall hat einen Sieg errungen. Wer aber siegte noch? Die 3,2 Millionen Beschäftigten bekommen 4,1 Prozent mehr und das ist gut so, aber der größte Teil davon fließt in andere Kanäle, als auf den ersten Blick erkennbar ist. Dazu erklärt Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35660 Bildung darf nicht den Marktgesetzen unterworfen werden 06.05.2007: Das Thema Bildung soll auch in der neuen Partei DIE LINKE zu einem Schlüsselthema werden. Das fordern die Mitgliederinnen und Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Bildung der Linkspartei.PDS, die an diesem Wochenende gemeinsam mit Vertretern der WASG in Potsdam tagten. http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35655 Drohkulisse beschädigt Demokratie 06.05.2007: Zu den jüngsten Auseinandersetzungen um ein Gespräch des Bundespräsidenten mit dem RAF-Terroristen Klar erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35654 Keine Militarisierung der Zivilgesellschaft 04.05.2007: Innenminister Schäuble hält offenbar an seinen Plänen für Inlandseinsätze der Bundeswehr fest. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35653 Aufbau Ost – Phantom im Bundeskanzleramt 04.05.2007: Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch (MdB) erklärt http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35652 Linker Aufbruch im Hochschulbereich 04.05.2007: Heute beginnt in Frankfurt (Main) der Gründungskongress des Hochschulverbandes der neuen Linken. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB) http://dielinkspartei.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35650